1. Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit der Kurtze & Kurtze GbR. Für alle Leistungen einschließlich Verkauf und Lieferung gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Abweichende AGBs von nationalen und internationalen Vertragspartnern werden nicht Vertragsbestandteil.

2. Angebote und Vertragsabschluss

Mit der Erteilung eines Auftrages an die Kurtze und Kurtze GbR erkennt der Auftraggeber diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung an. Die Angebote der Kurtze und Kurtze GbR sind freibleibend und unverbindlich. Die Auftragserteilung erfolgt in schriftlicher Form, per E-Mail, über die digitale Bestätigung oder nach mündlicher Absprache. Bestellungen des Kunden werden von der Kurtze und Kurtze GbR durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internetbestellungen (bspw. durch E-Mail, Formularversand, Angebotsannahme) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber verbindlich, selbst wenn das Angebot über ein Unterschriftfeld verfügt. Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungs-/Erstellungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen von mehr als 10% der Angebotssumme eintreten, wird der Kunde rechtzeitig in Kenntnis gesetzt. In diesem Fall wird dem Kunden das Recht eingeräumt, von einem zwischen ihm und der Kurtze und Kurtze GbR bestehenden Vertrag zurückzutreten. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit(en) ist eine Anzahlung in Höhe von 50% der Gesamtsumme fällig, sofern nicht anders vereinbart.

3. Abnahme

Die Abnahme eines Auftrages erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Mit der Freigabe stellt der Auftraggeber die Kurtze & Kurtze GbR von der Haftung für inhaltliche Fehler (z.B. Tippfehler) frei. Geht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Ablieferung der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Eine Vorlaufzeit gilt als rechtzeitig. Etwaige Beanstandungen sind unverzüglich nach Erhalt der Arbeitsergebnisse vorzubringen.

4. Lieferung

Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tag der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Im Falle eines Lieferungsverzuges ist der Auftraggeber erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen dazu berechtigt, seine gesetzlich zustehenden Rechte geltend zu machen.

5. Vergütung

Die Vergütung aller erbrachten und zu erbringenden Leistungen der Kurtze und Kurtze GbR erfolgt auf Grundlage der aktuellen Vergütungsvereinbarung bzw. der im Vorfeld vereinbarten Stundenpreise. Individuell vereinbarte Festpreisvereinbarungen sind hiervon ausgenommen.

6. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist die Kurtze und Kurtze GbR berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.

7. Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte

Der Kunde stellt die Kurtze und Kurtze GbR von allen Ansprüchen Dritter in Bezug auf die zur Verfügung gestellten Daten frei. Er ist verpflichtet, die Urheberrechte und Rechte Dritter an den der Kurtze und Kurtze GbR zur Verfügung gestellten Daten zu beachten und muss die Erlaubnis zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und/oder Veränderung dieser Daten haben.  Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er an die Kurtze und Kurtze GbR sendet, Sicherungskopien anzufertigen, unabhängig davon, in welcher Form er sie sendet. Die Kurtze und Kurtze GbR haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Dem Kunden ist es untersagt, die Dienste der Kurtze und Kurtze GbR für menschenfeindliche, rassistische, pornographische oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte zu nutzen. 

8. Geheimhaltung, Datenschutz 

Die der Kurtze und Kurtze GbR zur Verfügung gestellten Informationen gelten als nicht vertraulich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich die Kurtze und Kurtze GbR zur Erbringung der angebotenen Leistungen Dritter bedient, ist sie berechtigt, die Kundendaten an Dritte weiterzugeben, wenn dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist.

9. Urheberrecht, Nutzungsrechte, Eigentumsvorbehalt 

Für alle von der Kurtze und Kurtze GbR erstellten Werke und Entwürfe werden dem Auftraggeber Nutzungsrechte im jeweiligen Umfang eingeräumt. Nutzungsrechte an für den Auftraggeber geschaffenen Wort-, Bild- und/oder Wort-Bild-Marken (auch Logos genannt), Designkonzepten (Corporate Design, o.ä.) sowie sonstigen urheberrechtlich geschützten Werken, wie z.B. Video-/Film-/Ton- und Fotoaufnahmen werden immer ausdrücklich und dem Umfang der Nutzung entsprechend eingeräumt. Sofern nicht anders vereinbart, wird für alle anderen Werke (z.B. Printproduktionen, Werbemittel, etc.) mit der Bezahlung des Auftrags automatisch ein einfaches, zeitlich unbegrenztes, nationales Nutzungsrecht eingeräumt. Eine Vervielfältigung und/oder Verwendung der Werke in anderen (vom Vertragsgegenstand abweichenden) gedruckten oder elektronischen Publikationen, insbesondere anderen Internetseiten, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung der Kurtze und Kurtze GbR gestatt. Auch die Weitergabe von Designkonzepten bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung und Lizenzierung durch die Kurtze und Kurtze GbR. Eine Veränderung und/oder Umgestaltung eines Werkes durch den Kunden oder von ihm beauftragte(n) Dritte(n), sowie Unterlizenzierung an Dritte (z.B. Tochterunternehmen, Partner, etc.) ist nur dann gestattet, wenn dies vertraglich zwischen dem Kunden und der Kurtze und Kurtze GbR vereinbart wurde. Das Urheberrecht liegt bei der Kurtze und Kurtze GbR. Gegen etwaige Verstöße gegen die vereinbarten Nutzungsrechte und Urheberrechtsverletzungen kann die Kurtze und Kurtze GbR Unterlassungsklage einreichen sowie Schadenersatz geltend machen. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Kurtze und Kurtze GbR berechtigt, Entwürfe und Werke für die Eigenwerbung in allen Medien zu nutzen. Sie ist auch berechtigt, einen Urheberrechtsvermerk auf den hergestellten Werbemitteln anzubringen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

10. Eigentumsvorbehalt, Nutzungsrechte 

Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Kurtze und Kurtze GbR eigens erstellte Werke bleibt allein bei der Kurtze und Kurtze GbR. Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Auftraggeber mit der vollständigen Bezahlung die vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Objekten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Kurtze und Kurtze GbR nicht gestattet.

11. Leistung, Haftung, Schadenersatz 

Die Dienstleistungen der Kurtze und Kurtze GbR umfassen vor allem Markenentwicklung, Markenmanagement und Kommunikation. Dazu gehören auch die Konzeption und das Produktionsmanagement von Printmedien und anderen Werbemitteln sowie die dazugehörigen Produkte. Bei Projekten, die ein bestimmtes Auftragsvolumen überschreiten oder auf Wunsch des Kunden, wird für Druckerzeugnisse ein Vorab-Proof erstellt. Dies ist bei Kleinauflagen nicht der Fall. Die Kurtze und Kurtze GbR übernimmt daher keine Haftung für Farbabweichungen im Druckergebnis. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde an, dass er Farbabweichungen in Kauf nimmt und dass dies in keinem Zusammenhang mit der ordnungsgemäßen Auftragserfüllung seitens der Kurtze und Kurtze GbR steht. 

Für die Verbreitung von Inhalten (Texte, Fotos, Videos o.ä.) die die Kurtze und Kurtze GbR  im Auftrag des Kunden (auch im Zuge eines Rahmenvertrages) unter anderem für Webseiten, Social Media Kanäle und Printpublikationen erstellt oder verarbeitet, übernimmt die Kurtze und Kurtze GbR keine Haftung, sofern nicht ausdrücklich eine Freigabevereinbarung mit dem Kunden vereinbart wurde und diese entsprechend verletzt wurde.

Für die fachgerechte Erstellung und Einbindnung sowie Beobachtung / Kontrolle von rechtskonformen Daten auf Webseiten (z.B. Impressum, Cookiebestimmungen, Datenschutzvereinbarungen, etc.) übernimmt die Kurtze und Kurtze GbR keine Haftung. Es wird ausdrücklich empfohlen dies regelmäßig durch einen Fachanwalt für Medienrecht  (o.ä.) prüfen zu lassen.

12. Erstellung von Webseiten

Die Erstellung von Webseiten erfolgt durch die Kurtze und Kurtze GbR nach vorherigem schriftlichen Angebot. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Zahlungseingang und Übergabe der Seiten an den Kunden übernimmt die Kurtze und Kurtze GbR keine Gewähr für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder Dritter verursacht wurden. Der Kunde hat sich bei der Übergabe der Webseiten davon zu überzeugen, dass die von der Kurtze und Kurtze GbR erstellten Seiten unter den vorher festgelegten Testbedingungen funktionieren. Die Kurtze und Kurtze GbR übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten oder dafür, dass die Leistung einen bestimmten vom Kunden verfolgten Zweck erfüllt. Ein Fertigstellungstermin ist vorab schriftlich zu vereinbaren und die erforderlichen Daten sind vom Kunden bereitzustellen. Ist dies nicht oder nur in geringem bzw. nicht ausreichendem Umfang der Fall, so verzögert sich die Fertigstellung um einen angemessenen Zeitraum. Die Kurtze und Kurtze GbR haftet nicht für Schäden, die dem Auftraggeber durch eine evtl. Verzögerung der Auftragserfüllung entstehen. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Kurtze und Kurtze GbR die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat die Kurtze und Kurtze GbR auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Auch in diesem Fall ist eine angemessene Frist zur Fertigstellung zu setzen.

13. Domains und Datenübertragung auf den Server

Die Kurtze und Kurtze GbR übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit bestimmter Domains und schließt eine Haftung für die vorübergehende Nichtverfügbarkeit von gehosteten Domains pauschal aus.

Die Kurtze und Kurtze GbR gewährleistet die korrekte Darstellung von Webinhalten ausschließlich dann, wenn diese auf eigenen Servern oder auf Servern von Partnerunternehmen bereitgestellt werden. Die Kurtze und Kurtze GbR übernimmt keine Gewähr für die korrekte Darstellung von Inhalten auf von Kunden angemieteten Serverplätzen.

14. Abnahme / Vertragsrücktritt 

Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt er die fertiggestellten Produkte oder Webseiten nicht ab, gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist die Kurtze und Kurtze GbR berechtigt, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Die Kurtze und Kurtze GbR kann vom Kunden 75% des dem Auftrag zugrunde liegenden Angebotspreises als Schadensersatz verlangen. Bei Nichtzahlung von Webaufträgen behält sich die Kurtze und Kurtze GbR das Recht vor, bereitgestellte Webseiten zu deaktivieren.

15. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Hamburg vereinbart.

16. Salvatorische Klausel

Sollten diese Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten, so gelten die übrigen Regelungen gleichwohl. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

Hamburg,  Januar 2023